E.Herzog

Eva Herzog, Ständerätin des Kantons Basel-Stadt, begrüsst die Totalrevision des Gütertransportgesetzes in der Frühjahrssession. Es seien Meilensteine für die Güterschifffahrt auf dem Rhein, ein finanzielles Engagement des Bundes bei der Hafeninfrastruktur und der Einführung klimaneutraler Antriebe in der Binnenschifffahrt.

Basel sei ein zentraler Knotenpunkt für den Personen-, aber vor allem auch für den Güterverkehr. Die Hälfte aller Güter auf der Schiene rolle über Basel. Gleichzeitig seien fast 900'000 Menschen in der trinationalen Agglomeration auf eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur angewiesen.

Damit seien alle Anliegen einer Motion erfüllt, die 2020 von beiden Räten an den Bundesrat überwiesen wurde. Als nächstes gelte es, mit dem Bund eine Leistungsvereinbarung abzuschliessen. «Wenn dann noch die Einsprachen beim trimodalen Güterterminal Gateway Basel beigelegt sind, können wir bei diesem wichtigen Projekt endlich loslegen».

Damit der Verkehr auch in Zukunft fliesse, müsse der Bahnknoten Basel ausgebaut und das Herzstück inklusive Tiefbahnhof Basel realisiert werden. Das sei technisch unbestritten. «Nach der Kostensteigerung beim Ausbauschritt 2035 von 14 Mrd. Franken werden die Verteilungskämpfe im Bahninfrastrukturfonds (BIF) aber noch schwieriger werden. Wir sind alle gefordert, uns dafür einzusetzen, dass dieses für die ganze Schweiz wichtige Projekt nicht auf den St. Nimmerleinstag hinausgeschoben wird».

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